Kürzlich haben mit Zustimmung des Staatsrates die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission, das Handelsministerium, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, das Ministerium für natürliche Ressourcen, das Ministerium für Ökologie und Umwelt und das Verkehrsministerium der Volksrepublik China gemeinsam „Mehrere Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung der Vergrößerung des Zuwachses, der Stabilisierung des Bestands sowie der Verbesserung der Qualität ausländischer Investitionen mit Schwerpunkt auf der Fertigungsindustrie“ herausgegeben, um die Anziehung von Investitionen in der Fertigungsindustrie weiter zu intensivieren, wichtige Probleme zu lösen, mit denen ausländisch finanzierte Unternehmen konfrontiert sind, die Investitionsförderung und Dienstleistungen für ausländische Investitionen umfassend zu verstärken und die qualitativ hochwertige Entwicklung durch die Nutzung ausländischer Investitionen voranzutreiben.

Diese Maßnahmen verdeutlichen die Richtung und die Schlüsselaufgaben bei den Arbeiten hinsichtlich der Nutzung ausländischer Investitionen in China für den aktuellen und zukünftigen Zeitraum.

Erstens wird das Investitionsumfeld optimiert und der Zuwachs ausländischer Investitionen vergrößert. Die „Negativliste für den Zugang von ausländischen Investitionen“ soll tiefgehend umgesetzt und die Öffnungsrichtlinien sollen so bald wie möglich in konkrete ausländische Investitionsprojekte umgewandelt werden. Die Inländerbehandlung für ausländische Investitionen nach dem Zugang soll unter Einhaltung hoher Standards umgesetzt werden, wobei gewährleistet wird, dass ausländisch finanzierte Unternehmen die gleichen Unterstützungsrichtlinien gemäß den Gesetzen und Vorschriften beanspruchen können. Die Unterzeichnung und die Umsetzung ausländischer Investitionsprojekte werden gefördert, und die richtlinienbezogene Unterstützung sowie die Dienstleistungsgarantie für Projekte werden verstärkt. Die Gewährleistung der Bereitstellung von benötigten Grundstücksflächen wird verstärkt, um der angemessenen Nachfrage von ausländischen Investitionsprojekten in der Fertigungsindustrie gerecht zu werden. Es wird eine Reihe von internationalen Kooperationsaktivitäten für industrielle Investitionen durchgeführt, um den Dialog sowie den Austausch mit ausländisch finanzierten Unternehmen, entsprechenden Handelskammern und internationalen Organisationen zu stärken. Die Effektivität öffentlicher Dienstleistungsplattformen für internationale Investitionen wird verbessert, und die Investitionsförderungs- sowie Dienstleistungsfunktion von wichtigsten Ausstellungen und Messen wird intensiviert.

Zweitens werden Investitionsdienstleistungen verbessert und der Bestand ausländischer Investitionen stabilisiert. Die Ein- und Ausreise von internationalen Geschäftsleuten wird erleichtert, wobei der „grüne Kanal“ für die Ein- und Ausreise von chinesischem und ausländischem Personal optimal und in vollem Umfang genutzt werden soll. Die Frachtlogistik wird verstärkt, um einen reibungslosen Transport von Produktionsmaterialien und Produkten ausländisch finanzierter Unternehmen zu gewährleisten. Die finanzielle Unterstützung für ausländisch finanzierte Unternehmen wird intensiviert, und es werden hochwertige Finanzdienstleistungen sowie Finanzierungshilfen für förderungswürdige ausländisch finanzierte Unternehmen im Einklang mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen bereitgestellt. Ausländisch finanzierte Unternehmen werden zur Reinvestition ihrer Gewinne ermutigt, und Maßnahmen wie die vorübergehende Befreiung von der Quellensteuer für Direktinvestitionen mit ausgeschütteten Gewinnen sollen ordnungsgemäß umgesetzt werden. Der Im- und Export durch ausländisch finanzierte Unternehmen in der Fertigungsindustrie wird unterstützt, und es werden Dienstleistungen und Beratungen für Unternehmen in Bezug auf Zollabfertigung im Handel und andere Aspekte angeboten.

Drittens soll die Richtung der Investitionen gelenkt und die Qualität ausländischer Investitionen verbessert werden. Die Struktur der ausländischen Investitionen wird optimiert, und die unterstützenden Maßnahmen für den Katalog der geförderten Industrien für ausländische Investitionen sollen ordnungsgemäß umgesetzt werden. Die innovative Entwicklung ausländischer Investitionen wird gefördert, und ausländische Investoren werden ermutigt, Forschungs- und Entwicklungszentren in China einzurichten sowie die Öffnung und Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie zu vertiefen. Die umweltfreundliche und kohlenstoffarme Aufwertung ausländischer Investitionen wird beschleunigt, und ausländische Investitionen werden dazu angeleitet, sich aktiv an den Strategien hinsichtlich des Ausgleichs des Kohlenstoffspitzenwerts und der Erreichung der Kohlenstoffneutralität zu beteiligen. Ausländisch finanzierte Unternehmen in der Fertigungsindustrie werden dazu angeleitet, Gradiententransfer innerhalb Chinas durchzuführen, und die Entwicklung multinationaler Unternehmen in den zentralen, westlichen und nordöstlichen Regionen, die über eine relativ gute industrielle Entwicklungsgrundlage verfügen, wird vorangetrieben.

(Inhaltsquelle: Nationale Entwicklungs- und Reformkommission der Volksrepublik China)

(Bei diesem Dokument handelt es sich um eine Übersetzung aus dem Chinesischen. Die Übersetzung dient nur zur Bezugnahme. Bei inhaltlichen Abweichungen der übersetzten Version gegenüber der chinesischen Version gilt die chinesische Version.)