Die „Verordnung über den Aufbau Beijings zu einem internationalen Zentrum für wissenschaftliche und technologische Innovationen“ (nachstehend „Verordnung“ genannt) wurde kürzlich durch Abstimmung angenommen und wird am 1. März 2024 in Kraft treten. Die Verordnung besteht aus 76 Artikeln in sieben Kapiteln, nämlich „Allgemeine Bestimmungen“, „Strategische Planung und Bauplanung“, „Innovationseinrichtungen und -tätigkeiten“, „Innovationstalente“, „Innovationsökologie“, „Internationale Offenheit und Zusammenarbeit“ sowie „Ergänzende Bestimmungen“.

Die Verordnung dient als Grundlage für den Aufbau Beijings zu einem internationalen Zentrum für wissenschaftliche und technologische Innovationen. Ausgehend von den vorteilhaften Ressourcen, den Aufbauzielen und den bestehenden Problemen wird die Verordnung zur Entwicklung der institutionellen und regulatorischen Strukturen beitragen. Sie verdeutlicht auch den wesentlichen Inhalt des Aufbaus Beijings zu einem internationalen Zentrum für wissenschaftliche und technologische Innovationen.

Die Formulierung der Verordnung wird den Aufbau und die kontinuierliche Verbesserung des auf dem Recht basierenden Schutzsystems erleichtern und eine systematische und kontinuierliche rechtliche Absicherung für den Aufbau Beijings zu einem internationalen Zentrum für wissenschaftliche und technologische Innovationen bieten.

(Inhaltsquelle: Beijing Youth Daily)