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1.Ein Original vom Antragsformular für die Durchführung von Bauprojekten (Projekte der städtischen Verkehrsinfrastruktur – Baugenehmigungsphase des Projekts) (Formular J-2)

2. (1) Bevollmächtigung des gesetzlichen Vertreters des Bauprojekts im Original

(2) Personalausweis des Bevollmächtigten jeweils im Original (nur zur Einsichtnahme) und als Kopie (bei Antragstellung an der Rezeption wird das Original vor Ort überprüft und eine Fotokopie angefertigt; beim Online-Antrag ist die gescannte Kopie von Vorder- und Rückseite des Ausweises vorzulegen.)

3. Entwurfszeichnung:

(Die Entwurfszeichnung sollen die Anforderungen der Erstellungstiefe für die vorläufige Planungsdokumentation laut den „Richtlinien zur Erstellungstiefe von Planungsunterlagen für kommunale öffentliche Projekte“ (Ausgabe 2013) erfüllen; Bezüglich Strom und Telekommunikation kann gemäß dieser Richtlinie vorgegangen werden und die Tiefenanforderungen der entsprechenden Industrie sollen erfüllt werden; der Werkstationsbau/(Fabrikstationsbau) soll gleichzeitig die Anforderungen der „Richtlinien für die Bearbeitung technischer Unterlagen zur Planung und Konstruktion von Bauprojekten“ (Beijinger Kommission für Stadtplanung und Entwicklung von Landressourcen [2018] Nr. 87) erfüllen.)

(2) Ein Original von einem qualifizierten Planungsbüro erstellten Planungsentwurf der Werkstation/Fabrikstation plus ein Original des Gesamtgrundrisses

(Die Entwurfszeichnung soll die Anforderungen der Erstellungstiefe für die vorläufige Planungsdokumentation laut den „Richtlinien zur Erstellungstiefe von Planungsunterlagen für kommunale öffentliche Projekte“ (Ausgabe 2013) erfüllen; Bezüglich Strom und Telekommunikation kann gemäß dieser Richtlinie vorgegangen werden und die Tiefenanforderungen der entsprechenden Industrie sollen erfüllt werden; der Werkstationsbau/(Fabrikstationsbau) soll gleichzeitig die Anforderungen der „Richtlinien für die Bearbeitung technischer Unterlagen zur Planung und Konstruktion von Bauprojekten“ (Beijinger Kommission für Stadtplanung und Entwicklung von Landressourcen [2018] Nr. 87) erfüllen.)

4. Große städtische und ländliche Infrastrukturprojekte

(1) Im Falle der erstmaligen Beantragung einer Projektplanungsgenehmigung ist der genehmigte vorläufige Entwurfsplan für die Erweiterung im Original erforderlich.

(2) Für Bauprojekte, die vom Staatsrat oder nationalen Ministerien (Kommissionen) geprüft und genehmigt wurden, werden entsprechende Genehmigungs- oder Prüfungs- und Zulassungsdokumente im Original benötigt.

(3) Im Falle der Genehmigung des vorläufigen Eentwurfs durch nationale Ministerien (Kommissionen) ist

· das Genehmigungsdokument des vorläufigen Entwurfsplans im Original erforderlich.

· der genehmigte vorläufige Entwurfsplan im Original bei der erstmaligen Beantragung einer Projektplanungsgenehmigung erforderlich.

5. Für die von der Regierung investierten Projekte sind die von der Investitionsbehörde ausgestellten Genehmigungsdokumente für die Durchführbarkeitsstudie oder für die Projektgenehmigung im Original und als Kopie erforderlich.

6. Im Falle von kleinen kommunalen Projekten müssen die von den entsprechenden Fachfirmen vorgeschlagenen Beratungsschemata im Original vorgelegt werden. 

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1.Öffnungszeiten

Werktags 09:00 - 12:00, 13:30 - 17:00 Uhr 

Verlängerte Arbeitszeiten: Samstag 09:00 - 13:00 Uhr (außer an gesetzlichen Feiertagen, Terminvereinbarung erforderlich)}

Werktags 09:00 - 12:00, 13:30 - 17:00 Uhr

2. Standort

Servicezentrum für Regierungsangelegenheiten der Stadt Beijing

Adresse: Allgemeiner Serviceschalter, Xisanhuannan-Straße 1, Bezirk Fengtai, (an der südwestlichen Ecke von Liuliqiao)

Antragsadresse für vertrauliche und streng geheime Projekte: Servicezentrum für Regierungsangelegenheiten des Beijinger Subzentrums des Servicezentrums für Regierungsangelegenheiten in Beijing

Adresse: Allgemeiner Serviceschalter, Xinhuadong-Straße 48 (an der südwestlichen Ecke), Bezirk Tongzhou

Abwicklung vor Ort: Servicezentrum für Regierungsangelegenheiten, 1.Stock, Gebäude D, Yufa Zentrum für Unternehmertum und Entwicklung, Yushun Straße 12, Gemeinde Yufa, Bezirk Daxing

3.Bearbeitungsverfahren

1. Antragsannahme und Bearbeitung: 2 Arbeitstage für die Bearbeitung

2. Überprüfung und Entscheidung: Entscheidung 4 Arbeitstage

3. Erteilung und Zustellung von Zertifikaten: Erteilung 0 Arbeitstage, Zustellung 0 Arbeitstage

4. Gebühren

Gebührenfrei

5. Zuständige Behörde

Kommission für Stadtplanung und natürliche Ressourcen der Stadt Beijing

Verwaltungsausschuss der Flughafenwirtschaftszone (Daxing) des Internationalen Flughafens Beijing-Daxing

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Kommunale Kleinprojekte*: Der Antragsteller kann die Planungsgenehmigung für das Bauprojekt direkt mit dem Beratungsschema der entsprechenden Fachfirma beantragen. Für kommunale Verkehrsinfrastrukturprojekte, bei denen es sich nicht um kommunale Kleinprojekte handelt, können Beratungsleistungen zur Vorkommunikation und Vorkoordinierung über die Integrationsplattform verschiedener Regulationen erbracht werden, bevor das Bauunternehmen die Planungsgenehmigung für das Bauprojekt beantragt.

Anmerkungen: * Geltungsbereich für kommunale Kleinprojekte [mit Ausnahme des Leistungsumfangs "drei Nullen (ohne Besuch, ohne Genehmigung und ohne Investition)" für einfache und risikoarme Bauprojekte im Rahmen von Sozialinvestitionen]: (1) Strom: Er gilt für die Niederspannungs-Stromzugangstechnik von Bauprojekten im Rahmen sozialer Investitionen in dieser Stadt, wie z.B. die Installation neuer Kapazitäten und Kapazitätserweiterungen. Dabei muss das Spannungsniveau unter 10KV liegen, die Installationskapazität unter 160KW, die Länge der Rohrleitungen darf nicht mehr als 150 Meter betragen, die Länge der ausgehobenen Straßen (Stadtstraßen und Autobahnen) und der vorübergehend genutzten Grünflächen darf weniger als 100 Meter betragen, und alte Bäume und große Bäume sind zu umgehen; neu gebaute, erweiterte und wiederaufgebaute Stadtstraßen, die weniger als 5 Jahre nach der Lieferung genutzt werden, und Stadtstraßen, die weniger als 3 Jahre nach Abschluss größerer Reparaturen genutzt werden, sind ausgeschlossen. (II) Gas: die neuen Projekte für den Zugang von Erdgasnutzern innerhalb des Dienstleistungsbereichs der Beijing Gas Group mit einer Zugangslänge von weniger als 100 Metern. (III). Heizung: die neuen Projekte für den Zugang zu Heizungsnutzern der Beijing District Heating Group, mit einer Zugangslänge von weniger als 100 Metern.