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Quelle: Kommission für Entwicklung und Reform der Stadt Beijing

Am 12. November 2019 haben die Kommission für Entwicklung und Reform der Stadt Beijing zusammen mit der Kommission für Stadtplanung und natürliche Ressourcen der Stadt Beijing und dem Büro für Marktüberwachung und -verwaltung der Stadt Beijing gemeinsam die „Maßnahmen zur neuen Reformrunde zur Optimierung des Geschäftsumfelds in Beijing“ herausgegeben. Die Reformmaßnahmen für das Geschäftsumfeld 3.0, die bei den Unternehmen große Beachtung gefunden hat, wurde offiziell vorgestellt.

Im Jahr 2017 wies Generalsekretär Xi Jinping darauf hin, dass Beijing und andere Megastädte die Führung bei der Intensivierung der Reformen des Geschäftsumfelds übernehmen sollten. Seitdem haben das Parteikomitee der Stadt Beijing und die Stadtregierung der Umsetzung der Entscheidungen und Vereinbarungen des Zentralkomitees der Partei und des Staatsrates große Bedeutung beigemessen, um das Teilhabegefühl von Unternehmen und Menschen zu stärken. Die Stadt Beijing hält sich an Marketing, Rechtsstaatlichkeit und Internationalisierung als Orientierung, vergleicht sie mit internationalen Regeln und den höchsten Standards. Die Stadt ist entschlossen, Innovationen zu entwickeln, zu vereinen und hart zu arbeiten und eine Reihe von Reformen zur Optimierung des Geschäftsumfelds energisch voranzutreiben. Dabei wurden bemerkenswerte Ergebnisse und Fortschritte erzielt. Laut dem soeben von der Weltbank veröffentlichten „Geschäftsumfeldbericht 2020“ ist Chinas Ranking erneut auf 31 gestiegen, und Beijing als Beispielstadt erzielte 78,2 Punkte, was dem 28. Platz der Welt entspricht und Tokio von Japan übertrifft. Es hat einen positiven Beitrag zur deutlichen Verbesserung des Rankings des chinesischen Geschäftsumfelds und zur Förderung einer neuen Runde der Vergrößerung und Öffnung auf hoher Ebene geleistet und ist zu einer wichtigen Garantie für die qualitativ hochwertige Entwicklung Beijings geworden.

In den letzten zwei Jahren haben das Parteikomitee der Stadt Beijing und die Stadtregierung die Optimierung des Geschäftsumfelds immer als die wichtigste Arbeit angesehen. Die Hauptleiter von Beijing haben persönlich den Einsatz studiert, die Beförderung koordiniert und die Umsetzung überwachtet. Die 56 Behörden und 16 Bezirke der Stadt arbeiteten eng zusammen und koordinierten von oben bis unten und setzten alles daran, die Reformaufgaben 1.0 und 2.0 voranzutreiben. Gemäß dem Geist und den Anforderungen der nationalen Video- und Telefonkonferenz zur Vertiefung der „Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen“ und zur Optimierung des Geschäftsumfelds in Verbindung mit der Realität Beijings auf der Grundlage eines umfassenden Hörens auf Meinungen und Vorschläge aus allen Lebensbereichen wurden seit Juni die „Schlüsselaufgaben der neuen Runde Beijings zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen und Optimierung des Geschäftsumfelds“ von Beijing abgeschlossen. Sie wurden im Namen des Generalbüros der Volksregierung der Stadt Beijing gedruckt und herausgegeben und als Reform des Geschäftsumfelds Version 3.0 bezeichnet.

1. Hauptmerkmale der Reform der Version 3.0

Die Reform der Optimierung des Geschäftsumfelds ist eine wichtige Maßnahme für die Regierung, um ihre Funktionen zu umwandeln, die Reform der Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen zu vertiefen, die Bequemlichkeit für Unternehmen und Volksmassen in Bezug auf Innovation und Existenzgründung zu verbessern, die Vitalität von Marktteilnehmern freizusetzen und eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu fördern. Sie ist ein wichtiger Ausgangspunkt für die Förderung einer neuen Runde der Öffnung auf hoher Ebene nach außen, eine wichtige Maßnahme für Unternehmen mit ausländischen Investitionen, um ein offenes, transparentes und vorhersehbares Entwicklungsumfeld zu schaffen. Die Reform der Version 3.0 verkörpert das „dreifache Festhalten“. Das erste besteht darin, an der „Menschen in den Mittelpunkt stellen“ Entwicklungsphilosophie festzuhalten, damit Unternehmen und Volksmassen zu Teilnehmern und Nutznießern von Reformen werden. Das zweite besteht darin, sich an das Design auf höchster Ebene und die Gesamtplanung zu halten und die Reform des Geschäftsumfelds umfassend zu erweitern und zu vertiefen. Das dritte besteht darin, an einer aktiven Selbstrevolution und scharfen Innovationen festzuhalten, um neue Durchbrüche in Schlüsselbereichen und Schlüsselrunden zu erzielen. Der Fokus liegt auf den folgenden drei Merkmalen.

Erstens ist die Reform der Version 3.0 intensiver. Die Reform hat einen breiteren Inhalt, einen breiteren Anwendungsbereich und schwerere Aufgaben. Die Reformversion 1.0 im Jahr 2018 drehte sich hauptsächlich um 10 von der Weltbank bewertete Indikatoren, die sich auf die Bereiche konzentrieren, die den gesamten Lebenszyklus des Unternehmens betreffen. Die im Februar dieses Jahres veröffentlichte Version 2.0 ergänzte die Version 1.0 um die Anforderungen und Probleme, die von Unternehmen und Volksmassen reflektiert wurden, und konsolidierte, verbesserte und erweiterte die Reformen weiter. Die Version 3.0 erfüllte die Anforderungen von Standardunternehmen und der Öffentlichkeit voll und ganz und förderte umfassend die Reformen in verschiedenen Bereichen des Geschäftsumfelds. In Bezug auf das Gesamtvolumen haben Version 1.0 und Version 2.0 191 Reformmaßnahmen eingeführt, und Version 3.0 hat 204 Reformaufgaben in 12 Bereichen vorgeschlagen, was mehr als die Summe der beiden vorherigen Versionen ist.

Das zweite ist, dass die Reform systematischer, integrierter und synergistischer ist. Die Version 3.0 der Reform strebt nach voller Kraft, mehreren Durchbrüchen, tiefgreifenden Fortschritten, um die Breite und Tiefe des Geschäftsumfelds zu erweitern. Das erste besteht darin, die koordinierte und effiziente Förderung von Reformen auf Stadt- und Bezirksebene mit 198 Reformaufgaben auf Stadtebene und 104 auf Bezirksebene weiter zu stärken. Das zweite besteht darin, die Systemintegration zu stärken und die Reform als Ganzes zu fördern, sowohl den nationalen Einsatz und die Anforderungen der „Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen“ vollständig umzusetzen, als auch Benchmarks für fortgeschrittene internationale Regeln und bewährte Verfahren herzustellen. Es werden Anstrengungen unternommen, um die Schwachstellen und Blockierungsprobleme bei der Entwicklung von Unternehmen zu lösen. Das dritte besteht darin, das Teilhabegefühl der Volksmasse als Orientierung zu betrachten und die Unannehmlichkeiten für Unternehmen und die Volksmasse anzugehen, einschließlich der kontinuierlichen Verbesserung der Reformen des Geschäftsumfelds in Bereichen des öffentlichen Dienstes wie Talente, Bildung, medizinische Versorgung und Kultur, und den Fortschritt der Reformen in verschiedenen Bereichen zu koordinieren, um einen Gesamteffekt zu erzielen.

Das dritte ist mehr Transparenz und Beteiligung an Reformen. Es wird darauf bestanden, die Organisationsreformaufgabe zu starten, die Menschen nach den Bedürfnissen und Politiken zu fragen und den Meinungen und Vorschlägen der Gesellschaft über mehrere Kanäle und Methoden zuzuhören. 133 Symposien wurden nacheinander abgehalten. Insgesamt brachten 1094 Vertreter des Volkskongresses, CPPCC-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Experten und Wissenschaftler 458 Meinungen und Vorschläge ein, die wir in 70 gezielte Reformmaßnahmen umwandelten.

2. Der Hauptinhalt der Reform der Version 3.0

Das Ziel der Reform der Version besteht darin, den Geist weiter zu emanzipieren, zu erforschen und zu innovieren und eine neue Runde der Vertiefung der Reform von „der Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen“ und des Geschäftsumfelds energisch zu fördern. Es werden Anstrengungen unternommen, um neue Durchbrüche in sieben Bereichen zu erzielen. Das sind: „Internet + Regierungsdienste“, Aufbau des Gesamtschalters, „vier Reduzierungen und eine Zunahme“, vorläufige und nachträgliche Überwachung, Anwendung staatlicher Wissenschafts- und Technologieszenarien und Aufbau der Rechtsstaatlichkeit. Die Reform der Version 3.0 umfasst hauptsächlich 204 Aufgaben in 12 Hauptbereichen, und die Aufgabenvereinbarungen werden in drei Dimensionen durchgeführt.

Das erste besteht darin, die nationale Reformmission „Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen“ gründlich umzusetzen und Reformen umfassend zu fördern. Um die Anforderungen der Arbeitsteilung der Schlüsselaufgaben der nationalen Video- und Telefonkonferenz zur Vertiefung der „Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen“ sowie Optimierung des Geschäftsumfelds“ umzusetzen, werden alle 68 Aufgaben, an denen die lokalen Regierungen beteiligt sind, in die Version 3.0 der Reform aufgenommen, die sich auf „Vereinfachung der Verwaltung und Dezentralisierung von Befugnissen, faire Überwachung, Optimierung der Dienstleistungen und Stärkung der Verantwortlichkeiten“ konzentriert. Einige Reformaufgaben haben tiefere Inhalte und höhere Standards. Zum Beispiel verlangt der Staat, dass die Gründungszeit von Unternehmen auf weniger als drei Arbeitstage reduziert wird, und Beijing hat sie auf einen Prozess und einen Tag gekürzt. Der Staat verlangt die Einrichtung eines Onlinedienstbereichs für Unternehmen, um den „ein Netzwerk“-Dienst für Unternehmen zur Abmeldung und zu ermöglichen. In der Reform der Version 3.0 wird das Geschäft mit der Abmeldung und Änderung von Unternehmen in die Online-Verarbeitung einbezogen. Gleichzeitig verlangt der Staat, dass die Zeit für die Gasinstallation auf 16 Arbeitstage gekürzt wird. In diesem Jahr hat Beijing Gas für Klein- und Mikroprojekte verwendet, um den „Drei-Null“-Dienst abzuwickeln und die Verarbeitungszeit auf weniger als 4 Arbeitstage zu reduzieren. Die Reform sieht ferner vor, die Gasverarbeitungszeit für andere Projekte auf weniger als 8 Arbeitstage zu reduzieren, was der Hälfte der vom Staat geforderten Zeit entspricht.

Das zweite besteht darin, sich auf Mängel und Schlüsselprobleme zu konzentrieren und Reformen zielorientiert voranzutreiben. Der Schlüssel zur Optimierung des Geschäftsumfelds liegt darin, die Schwachstellen, Schwierigkeiten und Blockaden der Angelegenheiten von Existenzgründungen und Volksmassen zu überwinden. Die Version 3.0 der Reform konzentriert sich auf 26 Themen in den Bereichen langfristige Genehmigungsverfahren, schwierige und teure Finanzierung, Schutz des geistigen Eigentums, Angebotsverwaltung usw., die von den Marktteilnehmern konzentriert reflektiert werden, gibt richtige Lösungen zu den Problemen und setzt präzise Richtlinien um. 101 Reformmaßnahmen wurden in 7 Schlüsselbereichen eingeführt, darunter Genehmigung von Bauprojekten, grenzüberschreitender Handel, Schutz des geistigen Eigentums und Ausschreibung. Beispielsweise hat Beijing in den letzten zwei Jahren bei der Bearbeitung von Baugenehmigungen die Führung bei der Reformierung und bei mutigen Durchbrüchen übernommen. Es reduziert die Anzahl der Schritte, die reduziert oder kombiniert werden können, wodurch die Prozesse um 22% und die Bearbeitungszeit um 57% reduziert wurden. Auf dieser Grundlage konzentriert sich die Version 3.0 der Reform weiterhin auf „Reduzierung der Prozesse und Verkürzung der Zeit“, um die neue Gestaltung von Prozessen zu fördern und die Umsetzung der Reform des Verpflichtungssystems für Unternehmensinvestitionsprojekte in Pilotgebieten zu beschleunigen.

Das dritte besteht darin, Reformen mit dem Teilhabegefühl von Unternehmen und Volksmassen als Halt und Schwerpunkt energisch voranzutreiben. Die Zufriedenheit von Unternehmen und Volksmassen ist das einzige Kriterium zur Messung der Wirksamkeit von Reformen. Die Reform Version 3.0 entspricht dem Entwicklungskonzept „Menschen in den Mittelpunkt stellen“ und konzentriert sich auf sechs Hauptbereiche, die eng mit dem Geschäftsbetrieb verbunden sind, darunter Finanzierung und Steuern, Rechtsschutz, Dienstleistungen für Regierungsangelegenheiten, Innovation und Existenzgründung. Die Reform führt 117 Reformmaßnahmen ein, um das Teilhabegefühl von Unternehmen und der Volksmasse zu verbessern. In Bezug auf die Dienstleistungen für Regierungsangelegenheiten hat Beijing beispielsweise in den letzten zwei Jahren die Reform von „einem Netzwerk, einem Schalter, einer Tür, einem Mal“ weiter verstärkt. 90% der politischen Angelegenheiten der Stadt- und Bezirksregierung können online bearbeitet werden, mehr als 70% der politischen Angelegenheiten der Stadt können am Gesamtschalter bearbeitet werden und 80% der politischen Angelegenheiten der Stadt- und Bezirksregierung können einheitlich in der Servicehalle bearbeitet werden. Mehr als 200 häufige Angelegenheiten können vor Ort einmal erledigt werden oder man muss gar nicht vor Ort sein. Die Version 3.0 der Reform wird die Reformen in Bezug auf „Reduzierung von Angelegenheiten, Reduzierung von Unterlagen, Verkürzung von Fristen, Verkürzung der Häufigkeit und Erhöhung der politischen Transparenz“ weiter intensivieren. Die Stadt- und Bezirksebene wird außerdem 600 häufige Regierungsdienstleistungen mit „maximal einmal Hingehen“ starten, wodurch die durchschnittliche Anzahl des Hingehens für die Erledigung der Angelegenheiten von derzeit 1,5 auf weniger als 0,3 reduziert wird.

In den letzten zwei Jahren hat Beijing unermüdlich und beharrlich Reformen nacheinander vorangetrieben. Im Juni dieses Jahres begann Beijing mit der Formulierung einer Reformpolitik der Version 3.0, die im Wesentlichen im August verabschiedet wurde. In diesem Prozess erzielten alle Bezirke und verschiedene Behörden während der Formulierung Fortschritte. Gegenwärtig wurden 52 Reformaufgaben abgeschlossen. Beispielsweise hat der Anteil der Vereinfachung von Unterlagen 60% erreicht, und die Reduzierung des Zeitlimits für Verwaltungslizenzen wurde um mehr als 55% des gesetzlichen Limits verkürzt.

Im nächsten Schritt wird Beijing weiterhin mehr Entschlossenheit, mehr Mut, konkretere Maßnahmen und mehr Energie einsetzen, um die Reform des Geschäftsumfelds zu fördern, ein erstklassiges Geschäftsumfeld mit den wenigsten Genehmigungen, dem besten Prozess, der höchsten Effizienz, dem besten Service und dem stärksten Sinn für Unternehmen und die Volksmasse zu schaffen und günstigere Bedingungen für eine bessere Entwicklung von Unternehmen in Beijing zu schaffen.