In 2018 veröffentlichte das Handelsbüro der Stadt Beijing und das Büro für Finanzen der Stadt Beijing die „Bekanntmachung der Handelskommission der Stadt Beijing und des Büros für Finanzen der Stadt Beijing über die Herausgabe des ‚Umsetzungsplan für die Förderung von Außenhandelsunternehmen in Beijing bei der Verbesserung ihrer internationalen Geschäftsfähigkeit durch den Entwicklungsfonds für die Außenwirtschaft und den Außenhandel‘“ (Jing Shangwu Caiwu Zi [2018] Nr. 24). Dieser Umsetzungsplan hat einige Teile des ursprünglichen Plans optimiert und aktualisiert.

Der Umsetzungsplan umfasst sechs Hauptinhalte:

(I) Förderobjekte und Antragsvoraussetzungen: Förderobjekte sind Unternehmensprojekte, bei denen Außenhandelsunternehmen eigenständig Projekte zur Verbesserung ihrer internationalen Geschäftsfähigkeit durchführen; Gruppenprojekte von förderfähigen Unternehmen oder gesellschaftlichen Gruppen, die die Teilnahme an Ausbildungsprojekten für Außenhandelsunternehmen organisieren. Eingeschlossen sind die Voraussetzungen, die Außenhandelsunternehmen bei der Beantragung von Unternehmensprojekten erfüllen müssen, sowie die Voraussetzungen, die Projektorganisatoren bei der Beantragung von Gruppenprojekten erfüllen müssen.

(II) Förderrichtung des Fonds: Die Förderrichtung umfasst: 15 Arten von Unternehmensprojekten und Gruppenprojekten zur Ausbildung von Unternehmen, darunter internationale Ausstellungen, Zertifizierung von Managementsystemen, Zertifizierung von Produkten, Patentanmeldungen im Ausland, Markenregistrierungen, Werbung im Ausland, Werbung und Promotionen auf internationalen Märkten, Software-Cloud-Dienste für den Außenhandel und andere Bereiche des Informatisierungsaufbaus, Untersuchung internationaler Märkte (Kosten für die Ausstellungsteilnehmer von internationalen Ausstellungen), Teilnahme an Angebotsabgaben bzw. Verhandlungsvergaben im Ausland, Verbesserung des Informatisierungsniveaus des Betriebs und der Verwaltung, Verbesserung des Niveaus der wissenschaftlichen Entscheidungsfindung des Betriebs und der Verwaltung, Verbesserung der Finanzierungsdienstleistungen, internationale Online-Ausstellungen, autorisierte Verwendung von „dreifach gleichen“ Produktkennzeichen („gleiche Linie, gleicher Standard, gleiche Qualität“) usw.

(III) Förderschwerpunkte: Vier vorrangige Förderrichtungen, darunter die vorrangige Förderung von „doppelt unabhängigen“ Unternehmen mit unabhängigen Marken und unabhängigen geistigen Eigentumsrechten bei der Erschließung internationaler Märkte, vorrangige Förderung von Außenhandelsunternehmen, die in der Pilot-Freihandelszone Chinas (Beijing) registriert sind, sowie Außenhandelsunternehmen, die eine nationale Hightech-Zertifizierung erhalten haben, bei der Erschließung internationaler Märkte und anderen damit zusammenhängenden Aktivitäten; vorrangige Förderung von Unternehmen bei der Teilnahme an internationalen Ausstellungen, bei Produktzertifizierungen, bei Markenregistrierungen im Ausland, bei Patentanmeldungen und anderen Aktivitäten; vorrangige Förderung der Expansionen in aufstrebenden internationalen Märkten wie Lateinamerika, Afrika, Naher Osten, Osteuropa, Südostasien, Zentralasien usw.

(IV) Förderungsstandards des Fonds: Vier Förderungsstandards, darunter die Förderung für Projekte, die dem Förderinhalt entsprechen und bei denen die Höhe der Ausgaben größer ist als 10.000 Yuan RMB (einschließlich 10.000 Yuan RMB) (die Höhe der Ausgaben für Projekte bezüglich der Untersuchung internationaler Märkte, internationaler Online-Ausstellungen und der Verbesserung der Finanzierungsdienstleistungen können weniger als 10.000 Yuan RMB betragen), der Anteil der Förderung beträgt normalerweise 50%, bei Expansionen in aufstrebenden internationalen Märkten wie Lateinamerika, Afrika, Naher Osten, Osteuropa, Südostasien, Zentralasien usw. kann der Anteil der Förderung auf 70% erhöht werden; bei Gebühren für Produktzertifizierungen, Kaufgebühren für Kreditprodukte, Lizenzgebühren für die Verwendung von „dreifach gleichen“ Kennzeichen für in- und ausländische Produkte von Exportunternehmen, Standgebühren für internationale Online-Ausstellungen (im In- und Ausland) kann der Anteil der Förderung auf 70% erhöht werden, wobei der Höchstbetrag der Förderung für jedes Unternehmensprojekt 300.000 Yuan RMB nicht überschreiten darf (außer bei Projekten bezüglich der Verbesserung der Finanzierungsdienstleistungen und der Produktzertifizierungen); jedes Unternehmen erhält im laufenden Jahr insgesamt maximal eine Million Yuan RMB an Fonds für Markterschließungen (außer bei „doppelt unabhängigen“ Unternehmen und Unternehmen mit integrierten Außenhandelsdienstleistungen).

(V) Antragsverfahren für Fonds: Das Antragsverfahren für Unternehmen, die freiwillig den Förderfonds beantragen, umfasst acht Schritte: den Antrag auf Unternehmensregistrierung, die öffentliche Bekanntgabe des Bestätigungsergebnisses der Unternehmensregistrierung, den Antrag für den Projektplan, die öffentliche Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses des Projektplans, den Antrag auf die Zuweisung und Auszahlung des Fonds, die Prüfung der Antragsunterlagen, der Originalrechnungen und Buchungsbelege für die Zuweisung und Auszahlung des Fonds, die öffentliche Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses für die Zuweisung und Auszahlung des Fonds sowie die Zuweisung und Auszahlung des Fonds usw.

(VI) Sonstiges: Der „Umsetzungsplan für die Förderung von Außenhandelsunternehmen in Beijing bei der Verbesserung ihrer internationalen Geschäftsfähigkeit durch den Entwicklungsfonds für die Außenwirtschaft und den Außenhandel“ (Jing Shangwu Caiwu Zi [2018] Nr. 24) gilt für Projekte zur Verbesserung der internationalen Geschäftsfähigkeit, die vor dem 31. Dezember 2020 stattfanden. Der vorliegende Plan gilt für Projekte zur Verbesserung der internationalen Geschäftsfähigkeit, die nach dem 1. Januar 2021 stattfinden.

Beratungstelefon: Abteilung für Außenhandelsbetrieb des Handelsbüros der Stadt Beijing +86-10-55579511

(Inhaltsquelle: Handelsbüro der Stadt Beijing)

(Bei diesem Dokument handelt es sich um eine Übersetzung aus dem Chinesischen. Die Übersetzung dient nur zur Bezugnahme. Bei inhaltlichen Abweichungen der übersetzten Version gegenüber der chinesischen Version gilt die chinesische Version.)