I. Kerninhalte

Der „Arbeitsplan“ fokussiert auf fünf zentrale Handlungsfelder („fünf Verbesserungen“):

Erstens: Verbesserung der Entwicklungsqualität der Wirtschaftsakteure. Optimierung der Registrierungs- und Anmeldedienste, Freisetzung von Ressourcen für Betriebsstätten. Förderung der Entwicklung neuer Industrien, Erleichterung des Marktzugangs für ausländisch finanzierte Unternehmen sowie Erstellung von zweisprachigen Registrierungsanträgen (Chinesisch-Englisch). Umsetzung vielfältiger Maßnahmen zur Optimierung der Ausstiegsmöglichkeiten für Wirtschaftsakteure.

Zweitens: Verbesserung der Fähigkeit zur Unterstützung und Anleitung im Bereich der Standardisierung. Optimierung des Verwaltungssystems für lokale Standards sowie Organisation und Durchführung von Bereinigungsmaßnahmen für lokale Standards und Normen. Die Lenkungsfunktion der strategischen Fördermittel der Hauptstadt für die Standardisierung soll zur Geltung gebracht werden, um das Zusammenwirken von Standardisierung und industrieller Entwicklung voranzutreiben und die Beteiligung an der Festlegung von Standards in Spitzenbereichen, wie Künstlicher Intelligenz (KI), Gehirn-Computer-Schnittstellen und synthetischer Biologie, zu unterstützen. Die Grundlage für die Standardisierung im Städtebau soll gefestigt und die Aufstellung sowie die Formulierung, Ausarbeitung und Überarbeitung lokaler Standards im Bereich des Städtebaus und -betriebs sollen unterstützt werden.

Drittens: Verbesserung der Qualität, Effizienz und Kundenfreundlichkeit der Dienstleistungen für Unternehmen. Die digitale und intelligente Entwicklung von Regierungsdiensten soll beschleunigt, die Dienstleistungseffizienz der Plattform „e-Fenster“ und der elektronischen Siegel im Bereich der Marktaufsicht optimiert sowie die Umsetzung von unternehmensfreundlichen Richtlinien nach dem Prinzip „sofortige Inanspruchnahme ohne Antragstellung“ vorangetrieben werden. Die Aktualität der gemeinsamen Nutzung von unternehmensbezogenen Daten soll verbessert und die gemeinsame Nutzung von Daten zur Kreditwiederherstellung, wie Namensverzeichnisse zu betrieblichen Auffälligkeiten, Namenslisten zu schwerwiegenden Gesetzesverstößen und Vertrauensbrüchen sowie Daten zu Verwaltungsstrafen, verstärkt werden. Die Öffnung von Kreditaufsichtsdaten wird erkundet, ein dynamisches Kreditbewertungssystem wird aufgebaut und die Effizienz der Unternehmensführung soll wirksam gesteigert werden.

Viertens: Verbesserung der Governance vom Marktwettbewerb. Strikte Umsetzung des Systems zur Überprüfung des fairen Wettbewerbs und Verschärfung der verbindlichen Auflagen bei der Überprüfung. Mit Schwerpunkt auf Beherbergungs- und Gastronomieplattformen wird die umfassende Bekämpfung des „involutiven“ (übermäßigen) Wettbewerbs weiter vertieft, um Unternehmen zur Verbesserung ihrer internen Compliance-Management-Systeme anzuleiten. Mit Fokus auf den Bereich „KI-generierte Inhalte + audiovisuelle Medien“ wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen verstärkt.

Fünftens: Verbesserung der Effizienz der umfassenden Aufsicht und Rechtsdurchsetzung. Die Verwaltung von unternehmensbezogenen administrativen Kontrollen wird verstärkt, die Gesamtzahl der Kontrollen streng kontrolliert und die konzentrierte Zuweisung von Aufsichtsressourcen auf Hochrisikobereiche vorangetrieben. Das Prinzip „eine umfassende Kontrolle“ wird flächendeckend eingeführt, um „einen Kontrollbesuch mit Überprüfung mehrerer Angelegenheiten“ zu fördern. Die Reform der Aufsicht außerhalb des Standorts wird vorangetrieben und die dynamische Verwaltung der Liste der Unternehmen, die „ohne triftigen Grund nicht gestört werden sollen“, verstärkt. Ein Rechtsdurchsetzungsmodell wird umgesetzt, das auf „Prävention im Vordergrund, Straffreiheit bei geringfügigen Verstößen, strenge Bestrafung bei schweren Verstößen, verhältnismäßige Bestrafung sowie Nachbereitung der Fälle“ basiert.

II. Hauptmerkmale

Erstens: Eine neue Runde von Maßnahmen zur Schaffung von „Beijing Service“. Fokussierung auf Schwerpunktbereiche und Schlüsselglieder, Innovationen und Optimierung von Dienstleistungsmethoden, -mitteln und -standards sowie Vorantreiben der iterativen Verbesserung der Arbeiten hinsichtlich des Geschäftsumfelds im Bereich der Marktaufsicht.

Zweitens: Ausrichtung auf die Verbesserung der Wahrnehmungen der Wirtschaftsakteure. Fokussierung auf die Bedürfnisse der Wirtschaftsakteure zur Aufwertung der Marke „Beijing Service“.

Drittens: Vorantreiben von Reformen in Schwerpunktbereichen. Schaffung eines marktorientierten, rechtsbasierten, bequemen und internationalen Geschäftsumfelds.

III. Wesentliche Informationen zum „Arbeitsplan“

Schlüsselbegriffe: umfassende Optimierung des Geschäftsumfelds; Schaffung von „Beijing Service“; Verbesserung der Wahrnehmung der Wirtschaftsakteure von Vorteilen

Geltungsbereich: Alle Wirtschaftsakteure innerhalb der Stadtgrenzen Beijings