Jing Jiao Hang Fa [2020] 1

An alle relevanten Abteilungen:

Um das Geschäftsumfeld im Bereich der Ausschreibung und des Angebots für die Instandhaltung von Autobahnen kontinuierlich zu optimieren und die Bedingungen für den Start von Projekten für Autobahnunterhaltung zu vereinfachen, werden die relevanten Angelegenheiten hiermit wie folgt benachrichtigt:

1. Geltungsbereich

Diese Mitteilung gilt nur für Projekte für Instandhaltung von normalen Staatsstraßen, Gemeindestraßen und Kreisstraßen in der Stadt, für die Ausschreibung und Angebot erforderlich sind.

2. Vereinfachung der Startbedingungen

Der Gewinner der Ausschreibung muss nur für die Straßenbelegung eine Baugenehmigung beantragen, und es sind keine weiteren Baugenehmigungen oder Genehmigungsverfahren erforderlich. Der Gewinner der Ausschreibung kann den Bau organisieren und starten, nachdem er die Genehmigung für die Straßenbelegung erhalten hat.

3. Vereinfachung der Genehmigungsunterlagen

Um eine Straßenbaugenehmigung zu beantragen, muss das erfolgreiche Unternehmen der Ausschreibung nur einen schriftlichen Antrag für die Straßenbaugenehmigung und die Projektspezifikation einreichen (Der Inhalt umfasst: Projektplanquelle, Projektstart und -endpunkt, Bauprojektinhalt, Ausschreibungszeit, Gewinner der Ausschreibung, geplante Startzeit, geplante Fertigstellungszeit usw. und mit einem offiziellen Siegel versehen), Transportorganisationsplan während des Baus. Es ist nicht erforderlich, andere schriftliche Unterlagen wie Bauvertrag einzureichen.

4. Reduzierung der Zeit für die Genehmigung

Nach Erhalt der Antragsunterlagen müssen die Verkehrsverwaltungen der Stadt und der Bezirke die vorläufige Überprüfung, die Prüfung vor Ort und die Bestätigung des Verkehrsorganisationsplans innerhalb von 5 Tagen abschließen und die Baugenehmigung für die Straßenbelegung ausstellen. Es werden keine weiteren Prüfungen vor Ort organisiert werden.

5. Schutzmaßnahmen

Um die Effizienz der Prüfung und Genehmigung sowie die Servicequalität zu verbessern, wird ein Follow-up-Servicemechanismus eingerichtet. Das heißt, nach Erhalt der Mitteilung über den Gewinn der Ausschreibung kann der Gewinner mit der Formulierung des entsprechenden Plans für den Baugenehmigungsantrag beginnen. Bei der Ausarbeitung des Transportorganisationsplans leitet der Ausschreiber einen Follow-up-Service-Mechanismus ein, der auf den Bedürfnissen des Gewinners der Ausschreibung beruht und beruft die Verkehrsverwaltung des Amtes für öffentliche Sicherheit ein, um das Unternehmen bei der Verbesserung der Qualität des Plans zu unterstützen und sicherzustellen, dass eine Einreichung einmalig erfolgreich angenommen wird und die Genehmigung innerhalb der vorgeschriebenen Frist erteilt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Kommission des Verkehrswesens der Stadt Beijing

Verkehrsverwaltung vom Büro für öffentliche Sicherheit der Stadt Beijing

23.Januar 2020