BEIJING, CHINA
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I. Erleichterung der Betriebseröffnung für Marktteilnehmer

(1) Optimierung der Dienstleistung über die Selbstdeklaration von Unternehmensnamen.

l Optimierung der Dienstleistung über den Smart-Vergleich von Namen der Marktteilnehmer, dynamische Aktualisierung der Datenbank von Namen der Marktteilnehmer und die Übersicht der Namen von Marktteilnehmern in Echtzeit.

l Einwandfreie Methoden für die Deklaration von Namen aufstrebender Branchen, dynamische Pflege der Glossar-Datenbank aufstrebender Branchen und Unterstützung der innovativen Entwicklung von Unternehmen.

(2) Vertiefung der Smart-Online-Registrierung von Marktteilnehmern.

Alle Arten von qualifizierten Marktteilnehmern können Registrierungsangelegenheiten wie Einrichtung, Änderung (Akteneintragung), Abmeldung usw. vollständig online über die Plattform „e Chuangtong (e窗通)“ abwickeln.

(3) Erleichterung bei der Änderung der Informationen von Zweigstellen der Kettenunternehmen.

l Zentralisierte und einheitliche Online-Abwicklung für Zweigstellen großer Unternehmen.

l Offline-Dienstleistung bei der zentralisierten Mengenbearbeitung von Registrierungen mit grünen Kanälen für Kettenunternehmen in den Bezirken unter Anleitung der  umfassenden Dienstleistungsschalter in den Dienstleistungszentren der Bezirksregierung.

l Bei gleichzeitiger Anmeldung mehrerer Zweigstellen kann der gesetzliche Vertreter (die verantwortliche Person) die elektronischen Geschäftslizenzen nach einer einmaligen Autorisierung mengenweise bestätigen und erhalten.

(4) Anhaltende Freisetzung von Ressourcen des Wohnsitzes (Geschäftsräume).

Verstärkte Offenlegung von Informationen über den Wohnsitz (Geschäftsräume), die für die Gewerbeanmeldung zur Verfügung stehen, Umsetzung der Reform von „Eine Geschäftslizenz für mehrere Geschäftsräume” und Minderung der Betriebskosten von Unternehmen.

(5) Erprobung vorzeitiger Dienstleistungen im Bereich der Gewerbeerlaubnis für Lebensmittel.

Bevor ein Marktteilnehmer offiziell einen Antrag für eine Gewerbeerlaubnis für Lebensmittel einreicht, kann die Genehmigungsbehörde bei Bedarf Anweisungen für Marktteilnehmer anbieten, einschließlich der Vereinbarung eines Termins zur Überprüfung von Bauplanzeichnungen und der vorzeitigen Besichtigung des Standorts usw.

(6) Vertiefung der Reform von „Gemeinsamer Abwicklung von Gewerbelizenz und administrativer Erlaubnis“.

Mit „einmal erledigt“ als Standard, um die Reform von „Gemeinsamer Abwicklung von Gewerbelizenz und administrativer Erlaubnis“ der lebensmittelbezogenen Genehmigungen zu vertiefen.

II. Unterstützung der Entwicklung und des Wachstums von Unternehmen

(1) Unterstützung für Unternehmen bei der Verbesserung des Niveaus des Qualitätsmanagements.

Eine Reihe von Benchmarks für das Qualitätsmanagement in der Branche festlegen und fortschrittliche Qualitätsmanagementmethoden fördern. Pilotprojekte von „One-Stop“-Diensten für Qualitätsinfrastrukturen einführen, und professionelle Dienstleistungen zur Unterstützung der technologischen Innovation und der hochwertigen industriellen Entwicklung anbieten, wie Zuverlässigkeitsprüfung und -verifizierung, Metrologieprüfung, Standardformulierung und -überarbeitung, Zertifizierung und Akkreditierung usw., wobei der Schwerpunkt bei  „spezialisierten, präzisen, besonderen, innovativen“, kleinste, kleine und mittlere Unternehmen  sowie Privatunternehmen liegt, um Unternehmen zu unterstützen, ihre Innovationsfähigkeit und ihr Qualitätsniveau zu verbessern.

(2) Förderung fortschrittlicher Standards zur Unterstützung der innovativen Entwicklung von Unternehmen.

Der Schwerpunkt liegt im Bereich wie hochwertigen, präzisen und fortschrittlichen Industrien, Ressourceneinsparung und ökologischem Umweltschutz sowie Stadtplanung, Städtebau und Verwaltung usw., um Unternehmen bei der Schaffung und Entwicklung fortschrittlicher Standards zu unterstützen.

(3) Führende Rolle des Parteiaufbaus voll ausspielen, um die Entwicklung von kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen, Einzelunternehmen sowie professionellen Märkten zu unterstützen.

III. Unterstützung für Unternehmen bei der standardisierten Entwicklung

(1) Stärkung der Anleitung zur Einhaltung der Kartellvorschriften für Plattformunternehmen.

Die Unternehmen werden angeleitet, ein Managementsystem für die Einhaltung der Kartellvorschriften einzurichten und zu stärken, ihr Geschäftsverhalten bewusst zu regeln, um eine nachhaltige, gesunde und geordnete Entwicklung der Unternehmen zu gewährleisten.

(2) Einführung der Pilotprojekte zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.

Die Überwachung und Durchsetzung von Gesetzen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und die Anstrengungen zur Durchsetzung von Gesetzen und Bearbeitung von Fällen der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen werden verstärkt. Die Unternehmen werden angeleitet, interne Managementsysteme einzurichten, die den Besonderheiten der Branche und ihren eigenen technischen Anforderungen entsprechen, um die Selbstschutzfähigkeit der Unternehmen zu verbessern.

(3) Einführung einer Liste von administrativen Zwangsmaßnahmen, die von den Marktaufsichtsbehörden nicht durchgeführt werden dürfen.

Die spezifischen Umstände, die geltenden Bedingungen und die Rechtsgrundlage für die Nichtdurchführung von administrativen Zwangsmaßnahmen werden geklärt. Bei Umständen mit beachtlich leichten Verstößen oder ohne offensichtlich sozialen Schaden, die nach dem Gesetz ohne Zwangsmaßnahmen durchführbar sind, um den Verwaltungszweck zu erreichen, dürfen keine administrativen Zwangsmaßnahmen vorgenommen werden.

IV. Gewährleistung der gleichberechtigten Entwicklung von Marktteilnehmern

(1) Verstärkung der Überprüfung des fairen Wettbewerbs.

l Die Einbeziehung aller Politiken und Maßnahmen, die die wirtschaftlichen Aktivitäten der Marktteilnehmer betreffen, in den Geltungsbereich der Überprüfung, wird gefördert.

l Die gründliche Durchführung des Systems zur Überprüfung des fairen Wettbewerbs wird gefördert, um sicherzustellen, dass alle Arten von Marktteilnehmern die gleichen Rechte, Möglichkeiten und Regeln bei wirtschaftlichen Aktivitäten haben, um so eine gleichberechtigte Entwicklung zu erreichen.

(2) Strenge Untersuchung und Bestrafung von monopolistischen und unlauteren Wettbewerbspraktiken

l Der Schwerpunkt liegt auf Branchen wie Arzneimittel, medizinische Instrumente, Bildung und Ausbildung sowie natürliche Monopole usw., um sich auf Untersuchung und Behandlung von Verhalten, wie Monopolvereinbarungen, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung und Missbrauch von Verwaltungsbefugnissen zum Ausschluss oder zur Einschränkung des Wettbewerbs usw., zu konzentrieren.

l Illegale Handlungen wie falsche Werbung, Verwechslung, kommerzielle Korruption, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, illegale Verkäufen mit Preisen, kommerzielle Diffamierung und unlauterem Wettbewerb im Internetbereich werden untersucht und bestraft, um ein faires Marktumfeld für alle Arten von Marktteilnehmern zu schaffen.

V. Bereitstellung standardisierter und effizienter Regierungsdienstleistungen für Marktteilnehmer

(1) Verstärkter Aufbau zur Normalisierung und Standardisierung digitaler Dienstleistungen.

Einheitliche normative, präzise und leicht verständliche Anweisungen werden erstellt und ein standardisiertes und effizientes Beratungs- und Reaktionssystem wird eingerichtet.

(2) Verbesserung des Digitalisierungs- und Intelligenzniveaus der Regierungsdienstleistungen.

Eine digitale Serviceplattform wird aufgebaut, damit mehr Regierungsdienstleistungen „vollständig online, stadtweit, über die Provinzgrenzen hinweg, über mobile Geräte, in Sekundenschnelle intelligent und ohne Antrag bearbeitet werden können“.

(3) Förderung der Abwicklung von Angelegenheiten im Bereich Regierungsdienstleistungen mit einer einzigen Geschäftslizenz.

Eine elektronische Lizenzdatenbank für das Marktaufsichtssysteme der Stadt Beijing wird aufgebaut, um alle elektronischen Lizenzen zu sammeln, die von allen Marktaufsichtsabteilungen an Unternehmen ausgestellt wurden. Während des Abwicklungsprozesses werden die Informationen über die elektronischen Geschäftslizenzen durch das System automatisch importiert, um den Abwicklungsprozess für Unternehmen zu erleichtern.


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