Kürzlich hat das Generalbüro der Volksregierung der Stadt Beijing offiziell den „Implementierungsplan der Stadt Beijing für eine umfassende Optimierung des Geschäftsumfelds zur Förderung der hochwertigen Entwicklung von Unternehmen“ veröffentlicht, der die sechste Version des Reformplans von Beijing zur Optimierung des Geschäftsumfelds darstellt.

40 Szenarien zur Förderung der Reform „Eine Lizenz für jede Branche“

Gemäß dem Plan wird sich die Stadt auf die Förderung der Reform „Eine Lizenz für jede Branche“ konzentrieren, einen Katalog von Branchen in Beijing zur Förderung der Reform „Eine Lizenz für jede Branche“ erstellen, die Reform von 40 Szenarien wie Apotheken, Gastronomiebetrieben und Bedarfsartikelgeschäften abschließen und die gegenseitige Anerkennung und universelle Nutzung der umfassenden Branchenlizenzscheine in der gesamten Stadt realisieren; Aufbau des Online-Antragssystems für „Eine Lizenz für jede Branche“, Aufnahme der „Eine Lizenz für jede Branche“-Angelegenheiten in die umfassenden Serviceschalter, Realisierung des Prinzips „Ein Antragsformular, Annahme an einem Serviceschalter, Genehmigung der Geschäftstätigkeiten durch eine Lizenz“.

Das Listenverwaltungssystem für Verwaltungslizenzen wird umgesetzt, und es darf keine Verwaltungslizenz außerhalb der Liste illegal umgesetzt werden. In Bereichen wie Ingenieurbauwesen und Marktzugang werden mehr als 30 weitere Genehmigungsangelegenheiten im Rahmen von Mitteilung und Verpflichtung eingeführt.

Weitere Senkung der Kosten für das Fortbestehen und den Ausstieg von Unternehmen und Erkundung der Möglichkeit, Marktteilnehmern, deren Geschäfte geschlossen sind und die kein Geschäftseinkommen erzielt haben, die Abgabe von Erklärungen für Mehrwertsteuer sowie zusätzliche Steuern und Gebühren nach Male der Bearbeitung zu gestatten; Förderung der „Einmaligen Bearbeitung“ für die Geschäftsschließung von Marktteilnehmern und Umsetzung der „Annahme an einem Serviceschalter, Anmeldung in einem Netzwerk, parallele Genehmigung“ für die Bearbeitung von Angelegenheiten von fünf Abteilungen, einschließlich Marktaufsicht, Steuern, Personal und Sozialversicherung, Krankenversicherung und Wohnungsfonds.

Förderung der „Bearbeitung auf dem Mobiltelefon“ für 600 Dienstleistungsangelegenheiten

Im Plan wird die „Einmalige Bearbeitung einer Angelegenheit“ mehr Bereiche und mehr Angelegenheiten abdecken. Die Stadt wird einen Umsetzungsplan für die Förderung integrierter Dienstleistungen für „Einmalige Bearbeitung einer Angelegenheit“ einführen, eine Verzeichnisliste für „Einmalige Bearbeitung einer Angelegenheit“ erstellen und die Realisierung integrierter Dienstleistungen für mehr als 20 Angelegenheiten fördern, darunter die Durchführung von Ausstellungen, großangelegten Aufführungen und kommerziellen Promotionsaktivitäten, die Kindergartenanmeldung für Kleinkinder, die Ansiedlung von Hochschulabsolventen, die Beantragung von Darlehen aus dem Wohnungsfonds, die Übertragung von Eigenkapital und der Schutz von Rechten an geistigem Eigentum. Was die Qualität und Effizienz der Bearbeitungsdienste betrifft, so werden alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit der „Einmaligen Bearbeitung einer Angelegenheit“ in die umfassenden Serviceschalter der Servicehallen für Regierungsangelegenheiten der Stadt, der Bezirke und der Straßenviertel aufgenommen, und die „Online-Bearbeitung des gesamten Prozesses“ wird eingeführt, um die Anforderungen „Einmalige Mitteilung, ein Antragsformular, ein Satz von Materialien, Annahme an einem Serviceschalter, Bearbeitung in einem Netzwerk, eine Stelle für die Ausstellung der Bescheinigung“ zu realisieren. Probleme des Systems der „durchgängigen Online-Bearbeitung“ werden umfassend sortiert und überprüft, wie z. B. „mehrfache Sprünge und Umleitungen“, „Unterbrechungen im Netzwerk“ sowie teilweise Offline-Bearbeitung und Stabilitätsprobleme, um die Qualität der „durchgängigen Online-Bearbeitung“ zu verbessern. Die 100-prozentige „Online-Bearbeitung des gesamten Prozesses“ der Regierungsdienste auf Stadt- und Bezirksebene sowie die „Bearbeitung auf dem Mobiltelefon“ für mehr als 600 Dienstleistungen in den Bereichen Sozialversicherung, medizinische Versorgung, Wohnen, Beschäftigung usw. werden realisiert.

Umfassende Einführung der „Online-Bearbeitung“ für Steuer- und Gebührenzahlungen

Aufbau einer integrierten Plattform zur Unterstützung der Richtlinien, Realisierung der genauen Berechnung, Bereitstellung, Erfüllung und Bewertung der Ergebnisse von Richtlinien, schrittweise Realisierung der vollständigen Abdeckung von „sofortiger Inanspruchnahme ohne Antrag“ und „sofortiger Inanspruchnahme nach Antrag“ der Richtlinien hinsichtlich Verwaltungszahlungen, Steuer- und Gebührensenkungen sowie -befreiungen, finanzieller Zuschüsse usw.

Einführung der „Online-Bearbeitung“ für Steuer- und Gebührenzahlungen, Realisierung von über 95-prozentiger „Online-Bearbeitung des gesamten Prozesses“ im Hinblick auf Steuer- und Gebührendienstleistungsangelegenheiten und 100-prozentiger „Bearbeitung auf dem Mobiltelefon“ für häufige persönliche Steuer- und Gebührenangelegenheiten; Einführung vollständig digitalisierter elektronischer Rechnungen, Bereitstellung von 24-Stunden-Online-Ausstellung, -Zustellung, -Überprüfung und sonstigen Dienstleistungen für Steuerzahler, Realisierung der Elektronisierung von Rechnungen in allen Bereichen, Prozessen und Elementen; kontinuierliche Optimierung der Funktionen des elektronischen Steuerbüros, Umsetzung eines präzisen Richtlinienabgleichs sowie automatischer Erinnerungen und aktiver Push-Funktionen für Richtlinien, Realisierung von „sofortiger Inanspruchnahme ohne Antrag“ und „sofortiger Inanspruchnahme nach Antrag“ für verschiedene Richtlinien zur Steuer- und Gebührensenkung sowie -befreiung, wie z. B. hinsichtlich Mehrwertsteuer, Körperschaftssteuer und „sechs Steuern und zwei Gebühren“.

Implementierung des Verpflichtungssystems und der toleranten Bearbeitung bei Fehlen bestimmter Dokumente für Planungsgenehmigungen und andere Angelegenheiten

Verbesserung der Effizienz bei der Genehmigung von Investitions- und Bauprojekten, Erkundung der Einrichtung eines Mechanismus der zentralisierten gemeinsamen Büroarbeit und der parallelen Bearbeitung von Formalitäten für die Abteilungen; Förderung des frühzeitigen Starts und Baus sowie der frühen Umsetzung und Erzielung von Ergebnissen für eine Reihe von Großprojekten.

Förderung der Reform „Regionale Bewertung + Standardgrundstück + Verpflichtungssystem + Unterstützung durch die Regierung“ und Erhöhung des Anteils der Projekte, die im Rahmen des Verpflichtungssystems eingeleitet und gestartet werden; Vereinfachung der Vorverfahren für Projekte, weitere Implementierung des Verpflichtungssystems und der toleranten Bearbeitung bei Fehlen bestimmter Dokumente für Umweltverträglichkeitsprüfung, Wasserverträglichkeitsprüfung, Planungsgenehmigung und andere Angelegenheiten; Optimierung des Projektbaumanagements, Einführung des „Abschnittsbau“-Systems, bei Baustellen, die über die entsprechenden Voraussetzungen verfügen, können Unternehmen Erdarbeiten, Hangsicherung, Senkung des Grundwasserspiegels und andere Arbeiten im Voraus durchführen, wodurch die Bauzeit im Durchschnitt um mehr als 60 Tage verkürzt wird.

Hinsichtlich der Projektplanungsgenehmigungen, Begrünungsgenehmigungen, Genehmigung für die Belegung von Straßen für Erdaushubarbeiten und Bauarbeiten auf der Straße usw. im Zusammenhang mit Versorgungsanschlussprojekten werden kategorienweise die Befreiung von Genehmigungen bei nicht verbotenen Angelegenheiten und die parallele Genehmigung durchgeführt; Durchführung gemeinsamer Dienstleistungen für Installation, Inspektion, Bau, Anschlüsse und andere Angelegenheiten, Realisierung der „Annahme durch eine Stelle, einmalige Vor-Ort-Inspektion, One-Stop-Bearbeitung“ für Wasser, Strom, Gas, Wärme, Kommunikation, Kabel-TV, Internet und andere Dienstleistungsangelegenheiten.

Online-Bearbeitung des gesamten Prozesses der Immobilienregistrierung für durch Richtlinien subventionierte Wohnungen

Weitere Förderung der „Online-Bearbeitung“ und „kombinierte Bearbeitung“ der Immobilienregistrierung; Erweiterung des Umfangs der „Online-Bearbeitung des gesamten Prozesses“ für die Immobilienregistrierung; die Umregistrierung von gekauften staatlichen Wohnungen, wirtschaftlich erschwinglichen Wohnungen und anderen durch Richtlinien subventionierten Wohnungen kann während des gesamten Prozesses online beantragt und bearbeitet werden.

Immobilienentwicklungsunternehmen können Wohnungskäufer bei der Online-Beantragung der Registrierung einer Vormerkung sowie der Umregistrierung für neue gewerbliche Wohnungen unterstützen; Vereinfachung des Verfahrens zur Zahlung von Steuern und Gebühren für die Immobilienregistrierung; Onlinestellung des „Steuern- und Gebührenrechners für Immobilientransaktionen“, um Steuerzahlern öffentliche Dienstleistungen zur selbständigen Berechnung von Steuern und Gebühren im Zusammenhang mit Transaktionen von Immobilien aus erster Hand und zweiter Hand zu bieten.

Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge und Nachzahlungen des Wohnungsfonds werden provinzübergreifend bearbeitet

Verstärkung der kollaborativen Reform der regionalen Handelssysteme, Vereinheitlichung von Dienstleistungen im Bereich der Unternehmensregistrierung, Einrichtung und Verbesserung des Mechanismus für die gemeinsame Nutzung und gegenseitige Anerkennung zertifizierter Daten, Förderung der „provinzübergreifenden Bearbeitung“ von Unternehmensregistrierung sowie der Neuausstellung und Ersetzung von verlorengegangenen Gewerbescheinen und anderen Dienstleistungen in Beijing, Tianjin und Hebei; Förderung der Realisierung der gegenseitigen Anerkennung und Anwendbarkeit elektronischer Gewerbescheinen im Bereich der gewerblichen Registrierung; Unternehmen, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen, können ihre steuerlichen Informationen „durch einen Klick migrieren“, ohne die Löschung und Wiedereröffnung des Geschäfts hinsichtlich der steuerlichen Informationen durchführen zu müssen; Förderung der Erstellung einer Liste von Steuervergünstigungen für Unternehmen in der Region Beijing-Tianjin-Hebei, um eine geordnete Anbindung der Produktion und des Betriebs von Unternehmen zu gewährleisten, die sich regionenübergreifend umsiedeln.

Im Hinblick auf kollaborative Aufsicht wird die Zusammenarbeit bezüglich der gemeinsamen Anreize und Kreditaufsicht für die Region Beijing-Tianjin-Hebei in Schlüsselbereichen wie Transport, Tourismus und medizinische Versorgung gefördert; die steuerliche Aufsicht und Gesetzesvollstreckung werden in koordinierter Weise durchgeführt, die Ermessensnorm für verwaltungsrechtliche Steuerstrafen in Beijing, Tianjin und Hebei wird umfassend vereinheitlicht, und es wird eine schnelle Bearbeitung der Angelegenheiten im Rahmen der „Befreiung von Strafen bei geringfügigen Erstverstößen“ durchgeführt.

Im Hinblick auf die Zusammenarbeit bei Regierungsdiensteistungen wird die „provinzübergreifende Bearbeitung“ von Regierungsdiensteistungsangelegenheiten intensiv gefördert, wobei 19 Angelegenheiten im Rahmen von „provinzübergreifender Bearbeitung“ neu hinzukommen, wie z. B. die Bearbeitung von vorläufigen Personalausweisen, die Übertragung der Haushaltsregistrierung beim Umzug von Kindern in den elterlichen Haushalt, die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, Nachzahlungen des Wohnungsfonds usw., in der mobilen Servicezone werden 30 häufig bearbeitete Angelegenheiten hinzugefügt, und integrierte Dienstleistungen für Selbstbedienungsterminals werden gefördert, um Unternehmen und Menschen die Abwicklung von Geschäften an verschiedenen Orten zu erleichtern.