Laut einer Mitteilung des Büros für Marktüberwachung und -verwaltung der Stadt Beijing vom 20. Oktober hat das Büro in diesem Jahr eine Reihe von Reformmaßnahmen eingeführt. Damit sollen ausländisch finanzierte Unternehmen leichteren Zugang finden, Verwaltungsverfahren schneller durchlaufen, einen stabilen Geschäftsbetrieb aufrechterhalten und bei ihrer Entwicklung verlässlich unterstützt werden.

In der Vergangenheit enthielten chinesische Registrierungsformulare viele Fachbegriffe, wodurch ausländische Investoren leicht Fehler beim Ausfüllen machten. Das Büro für Marktüberwachung und -verwaltung der Stadt Beijing hat die ersten zweisprachigen (Chinesisch-Englisch) Anmeldeunterlagen für die Unternehmensregistrierung eingeführt; auch das „e-Fenster“ (Beijing Enterprise Service e-Window, 北京企业服务e窗通) bietet zweisprachige Bedienungshinweise.

Das Büro setzt die Prüfung auf fairen Wettbewerb als „Filter“ vor der Verabschiedung von Richtlinien ein, um zu überprüfen, ob in Bereichen wie Marktzugang sowie Ausschreibungs- und Vergabeverfahren unangemessene Hürden errichtet wurden. Seit 2026 wurden bereits 440 Richtliniendokumente stichprobenartig geprüft.

Bei Verwaltungskontrollen erfolgen die Meldung der Ankunft per QR-Code, die Benachrichtigung durch Vorzeigen des Codes und die Prüfung anhand einer Checkliste, wobei der gesamte Prozess lückenlos dokumentiert wird. Von Januar bis September dieses Jahres entfielen in der gesamten Stadt über 90 Prozent der Kontrollen von ausländisch finanzierten Unternehmen auf nicht vor Ort durchgeführte Kontrollen.

Das Büro hat die Verfahren zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sowie die Ermessensstandards für in- und ausländisch finanzierte Unternehmen vereinheitlicht und mehrere Rechtsverletzungsfälle im Bereich des geistigen Eigentums untersucht und geahndet. Gleichzeitig wurde mit Tianjin und Hebei ein ständiger Mechanismus zur Zusammenarbeit bei der Rechtsdurchsetzung eingerichtet. Die drei Regionen teilen Hinweise, führen gemeinsame Aktionen durch und erhöhen damit die Effizienz bei der überregionalen Bekämpfung von Rechtsverletzungen.

(Inhaltsquelle: Beijing Youth Daily)